Coronavirus in Deutschland
Nach Vorstoß des RKI: Gericht hält Verkürzung des Genesenenstatus für verfassungswidrig
Stand 04.02.22 - 15:42 Uhr
0
Anfang des Jahres hatte das RKI erklärt, dass der Genesenenstatus nur noch 90 Tage gültig ist – als Alleingänger in Europa. Ein Gericht hat diesen Vorstoß nun als rechtswidrig eingestuft.
©shutterstock
Genesenenstatus: Zeitspanne von 90 Tagen nicht wissenschaftlich fundiert
Osnabrück (dpa-AFX) – Das Verwaltungsgericht in Osnabrück hat die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage durch das Robert Koch-Institut (RKI) für verfassungswidrig erklärt. In dem am Freitag veröffentlichten Beschluss wird der Landkreis Osnabrück dazu verpflichtet, dem Kläger einen sechs Monate umfassenden Genesenennachweis auszustellen, teilte eine Gerichtssprecherin am Freitag mit.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Der Beschluss ist allerdings noch nicht rechtskräftig und hat auch keine allgemeine Gültigkeit, sondern gilt nur für den Antragssteller, hieß es.
Seit Mitte Januar gilt der Genesenenstatus nur noch für eine Zeitspanne von 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test. Die Begründung ist laut RKI, dass Ungeimpfte bei Omikron nach einer Infektion weniger und kürzer Schutz vor einer erneuten Infektion haben.
- Anzeige -
Fehlende Rechtsgrundlage für Verkürzung
Aus Sicht des Osnabrücker Gerichts hat der Genesenenstatus und damit seine Dauer aber eine hohe Bedeutung für die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger, hieß es. Dass die Dauer durch einen Hinweis auf der Internetseite des RKI auf aktuell 90 Tage beschränkt wurde, verstößt nach Ansicht der Osnabrücker Richter gegen Verfassungsrecht. Es fehle an einer Rechtsgrundlage, diese Entscheidung an das RKI zu delegieren.
Die Richter bemängelten weiter, dass der Verweis auf eine sich ständig ändernde Internetseite des RKI intransparent und unbestimmt sei. Außerdem fehle es an einer wissenschaftlich fundierten Grundlage für die Verkürzung des Genesenenstatus.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Wie geht es beim TSV 1860 München weiter? Der umstrittene Investor Hasan Ismaik würde seine Anteile verkaufen. Gibt es Interessenten? Präsident Robert Reisinger äußert seine Vorstellung.
-
Flixbus erweitert ab München sein Angebot: Mehr Fahrten zu beliebten Zielen wie Mailand und Budapest. Perfekt für deine Sommerreise!
-
Zalando sperrt ab sofort zehntausende Kundenkonten, um Retouren zu reduzieren. Erfahre, warum und wie das E-Commerce-Unternehmen vorgeht.
-
Bei Railjet gibt's ab April eine neue Verbindung. In neuneinhalb Stunden kommst du von München, ohne umsteigen, nach Italien an die Adria.
Hochwasser, Sturmflut oder Starkregen: Menschen in betroffenen Gebieten sollen sich künftig besser darüber informieren können. Dabei helfen soll ein Internetportal.
Beeinflusst uns der Mond auf geheimnisvolle Weise? Die Wissenschaft hat nicht bei jedem Aspekt schon eine klare Antwort, zum Beispiel beim Thema Schlaf. Definitiv hat der Erdtrabant mit Ostern zu tun.
-
Die Zukunft des Flatrate-Tickets für den Nahverkehr ist erst einmal gesichert. Doch beim Preis dürfte sich etwas tun – aber wohl erst in einigen Jahren.
Union und SPD einigen sich auf einen Koalitionsvertrag. Die Parteien haben das Papier am Mittwochnachmittag vorgestellt. Das steht drin:
-
Asteroid 2024 YR4 könnte 2032 auf den Mond treffen – ein Einschlag mit spektakulären Folgen, den du sogar von der Erde aus beobachten könntest. Was die NASA dazu sagt – hier.
-
S-Bahn-Chaos an Ostern in München: Die Bahn nutzt die Ferienzeit für Bauarbeiten in Laim und an anderen Stellen im Netz. Das bringt massive Fahrplanänderungen und Ersatzverkehr.
DESK
-
Thomas Müller absolvierte am 16. April sein letztes Spiel für die Bayern in der Champions League - die Interviews danach waren dementsprechend emotional.
-
In München sind Osterfeuer eine beliebte Tradition, die jedes Jahr zahlreiche Besucher anzieht. Erfahre hier, wo du die schönsten Osterfeuer in München finden und erleben kannst.
-
Vor dem sportlichen Höhepunkt soll es beim Champions-League-Endspiel einen musikalischen geben. Linkin Park kommen nach München.
Wer beim Final Four der Nations League in München und Stuttgart das EM-Gefühl aus dem Vorjahr aufleben lassen will, kann sich ab sofort für Tickets bewerben. Die Preise stehen bereits fest.
-
In München-Fasangarten startete am 14. April die erste Hightech-Hautkrebsvorsorge: die "checkupbox". Sie soll einfacher, schneller und besser zugänglich sein.
-
Der Raumdeuter als Regisseur: Thomas Müller zeigt sich in einem neuen Werbespot von seiner gewohnt lustigen und sympathischen Art - sehr sehenswert!
-
Ab dem 20. April dürfen die Schiffe auf dem Ammersee und Starnberger See wieder in die Saison starten. Und auch auf den drei anderen Seen kannst du bald schon mit den Dampfern rumschippern.
