Coronavirus in Deutschland
Urteil Bundesverfassungsgericht: «Notbremse» verfassungsmäßig
Stand 06.12.21 - 11:44 Uhr
0
Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen.
© Foto;: shutterstock
Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verfassungsmäßig
Karlsruhe (dpa) – Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen.
- Anzeige -
Die Maßnahmen hätten in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte eingegriffen, seien aber «in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie» mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag mit.
Verfassungsgericht billigt Schulschließungen in der dritten Welle
Außerdem durfte der Bund in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Wechselunterricht und Schulschließungen anordnen.
Das Bundesverfassungsgericht wies Klagen von Schülern und Eltern dagegen ab, erkennt aber erstmals ein «Recht der Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Staat auf schulische Bildung» an, wie das Gericht in Karlsruhe am Dienstag mitteilte.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Wie geht es beim TSV 1860 München weiter? Der umstrittene Investor Hasan Ismaik würde seine Anteile verkaufen. Gibt es Interessenten? Präsident Robert Reisinger äußert seine Vorstellung.
-
Flixbus erweitert ab München sein Angebot: Mehr Fahrten zu beliebten Zielen wie Mailand und Budapest. Perfekt für deine Sommerreise!
-
Zalando sperrt ab sofort zehntausende Kundenkonten, um Retouren zu reduzieren. Erfahre, warum und wie das E-Commerce-Unternehmen vorgeht.
-
Bei Railjet gibt's ab April eine neue Verbindung. In neuneinhalb Stunden kommst du von München, ohne umsteigen, nach Italien an die Adria.
Hochwasser, Sturmflut oder Starkregen: Menschen in betroffenen Gebieten sollen sich künftig besser darüber informieren können. Dabei helfen soll ein Internetportal.
Beeinflusst uns der Mond auf geheimnisvolle Weise? Die Wissenschaft hat nicht bei jedem Aspekt schon eine klare Antwort, zum Beispiel beim Thema Schlaf. Definitiv hat der Erdtrabant mit Ostern zu tun.
-
Die Zukunft des Flatrate-Tickets für den Nahverkehr ist erst einmal gesichert. Doch beim Preis dürfte sich etwas tun – aber wohl erst in einigen Jahren.
Union und SPD einigen sich auf einen Koalitionsvertrag. Die Parteien haben das Papier am Mittwochnachmittag vorgestellt. Das steht drin:
-
Asteroid 2024 YR4 könnte 2032 auf den Mond treffen – ein Einschlag mit spektakulären Folgen, den du sogar von der Erde aus beobachten könntest. Was die NASA dazu sagt – hier.
-
S-Bahn-Chaos an Ostern in München: Die Bahn nutzt die Ferienzeit für Bauarbeiten in Laim und an anderen Stellen im Netz. Das bringt massive Fahrplanänderungen und Ersatzverkehr.
DESK
-
Thomas Müller absolvierte am 16. April sein letztes Spiel für die Bayern in der Champions League - die Interviews danach waren dementsprechend emotional.
-
In München sind Osterfeuer eine beliebte Tradition, die jedes Jahr zahlreiche Besucher anzieht. Erfahre hier, wo du die schönsten Osterfeuer in München finden und erleben kannst.
-
Vor dem sportlichen Höhepunkt soll es beim Champions-League-Endspiel einen musikalischen geben. Linkin Park kommen nach München.
Wer beim Final Four der Nations League in München und Stuttgart das EM-Gefühl aus dem Vorjahr aufleben lassen will, kann sich ab sofort für Tickets bewerben. Die Preise stehen bereits fest.
-
In München-Fasangarten startete am 14. April die erste Hightech-Hautkrebsvorsorge: die "checkupbox". Sie soll einfacher, schneller und besser zugänglich sein.
-
Der Raumdeuter als Regisseur: Thomas Müller zeigt sich in einem neuen Werbespot von seiner gewohnt lustigen und sympathischen Art - sehr sehenswert!
-
Ab dem 20. April dürfen die Schiffe auf dem Ammersee und Starnberger See wieder in die Saison starten. Und auch auf den drei anderen Seen kannst du bald schon mit den Dampfern rumschippern.
