Klimakleber
Staatsanwaltschaft ermittelt nach Klimaprotest auch gegen Autofahrer
Stand 25.01.23 - 17:34 Uhr
Klimaaktivisten blockieren in letzter Zeit häufig die Straßen in und um München. Dafür stehen viele von ihnen vor Gericht. Jetzt wird auch gegen zwei Autofahrer ermittelt.
©shutterstock
Nötigung oder Körperverletzung?
München (dpa/lby) – Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt nach den zahlreichen Protesten von festgeklebten Klimaaktivisten nicht nur gegen Klimakleber, sondern auch gegen Autofahrer, die durch eine Aktion am Weiterfahren gehindert wurden.
- Anzeige -Zwei Ermittlungsverfahren seien dort derzeit anhängig, teilte die Behörde am Montag in München mit. Dabei gehe es um eine Aktion im Mai 2022. Ein Autofahrer habe einen «erlaubnisfreien Schlagstock» auf den Kopf eines der Aktivisten gehalten und ihn aufgefordert, die Straße zu verlassen. Ein anderer habe einen der Aktivisten von der Straße gezogen.
Autofahrer gegen Klimakleber: Komplizierte Rechtslage
Als Straftatbestand steht in beiden Fällen Nötigung im Raum, im letzten Fall auch Körperverletzung. Die Ermittlungen sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft aber noch nicht abgeschlossen – auch weil die Rechtslage kompliziert ist. Möglicherweise könnten die Autofahrer sich nämlich auf Notwehr berufen.
- Anzeige -Der Leitende Oberstaatsanwalt Hans Kornprobst rief Autofahrer dazu auf, sich in solchen Fällen auf die Polizei zu verlassen und nicht selbst tätig zu werden.
250 Anzeigen gegen Klimaaktivisten gingen im vergangenen Jahr bei der Staatsanwaltschaft München I ein, der überwiegende Teil davon gegen sogenannte Klimakleber. Gegen 84 Aktivisten wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Auch Aktivisten vor Gericht
Diese Verfahren landen inzwischen auch zunehmend vor Gericht: Am Dienstag sollte beispielsweise am Münchner Amtsgericht ein Prozess gegen Aktivsten starten, die im April auf das Gelände der Münchner Rück geklettert waren und die Abkehr von fossilen Brennstoffen forderten. Für die kommende Woche war dort ein Prozess gegen Aktivisten angekündigt, die sich zweimal an einem Tag am Münchner Stachus auf der Straße festgeklebt hatten.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
War der Banküberfall in Obermenzing nur erfunden? Die Polizei München hegte Zweifel - die Bankangestellte ist mittlerweile in Untersuchungshaft.
-
Ab dem 23. November kommt es auf der S-Bahn-Stammstrecke zu Fahrplanänderungen, Einschränkungen und Teilausfällen bei einigen Linien. Wir haben die wichtigsten Infos hier für dich im Überblick.
-
Am Buß- und Bettag stehen viele Eltern vor der Frage: Arbeiten oder Kinder betreuen? Was gesetzlich erlaubt ist und welche Lösungen es gibt, erfährst du hier!
-
Das Tierheim München stoppt die Aufnahmen von Igeln. Zu viele Tiere wurden im letzten Monat hier abgegeben. Jetzt wendet sich das Tierheim an die Münchnerinnen und Münchner, denn es braucht jede Hilfe. Wie du Igeln im Herbst und Winter helfen kannst – vom richtigen Überwintern bis zur Auswilderung, haben wir für dich zusammengefasst.
-
Erfahre alles über die Konzerte von OneRepublic 2025 in Deutschland und das Konzert in München. Erhalte alle Infos zu Terminen, Städten und Preisen.
-
Das Trinkwasser in Ober- und Unterschleißheim muss ab sofort vor der Nutzung abgekocht werden. Bei einer Routinekontrolle wurden Auffälligkeiten entdeckt. Alle Details zum Abkochgebot findest du hier!
-
Ein neuer Billig-Onlineshop auf dem Markt? Hierbei handelt es sich um Haul, welcher von Amazon gelauncht wurde. Wir verraten euch was es mit dem Shein-Konkurrenten auf sich hat.
-
«Ein Fußballspiel ist keine Opernaufführung», meint die aktive Münchner Fan-Szene. Ein Boykott-Aufruf für das Auswärtsspiel des FC Bayern gegen Donezk zeigt nun Wirkung. Die Tickets gibt's günstiger.
-
Erfahre alles über die Robbie Williams 2025 in Deutschland und sein Konzert in München. Erhalte alle Infos zu Terminen, Städten und Preisen.
-
Gratis Geld im Briefkasten - davon träumen viele. Viele Menschen in Deutschland erleben das aber gerade - es liegen 5 Euro im Briefkasten. Was hat es damit auf sich?
DESK
-
Hohe Bußgelder und langer Führerscheinentzug: Italiens Regierung wird die Straßenverkehrsordnung verschärfen. Rasen kostet künftig mehr.
-
Winterloch? Nicht diesen Winter. Hier gibt es viele Tipps, was du dieses Jahr in München während der kalten Jahreszeit unternehmen kannst.
-
PayPal war am Donnerstag von großen Störungen betroffen - Nutzer konnten sich nicht einloggen. Das Problem war deutschlandweit zu beobachten.
-
Deutschland startet in die Sparwoche des Jahres. Zahlreiche Einzelhändler und Online-Shops locken im Rahmen des Black Friday 2024 mit Schnäppchen-Aktionen. Wir verraten dir, wo die besten Angebote, Deals und Rabatte auf dich warten.
-
Alle Jahre wieder...dreht sich alles um das Thema Weihnachtsbaum. Alles zum perfekten Christbaum, vom Preis über den Kauf bis hin zur Entsorgung, haben wir hier für dich gesammelt.
-
Für die Wiesn 2025 wird ab sofort wieder das offizielle Oktoberfest-Plakat gesucht. Alle Infos zum Wettbewerb gibt's hier.
-
Hast du Lust auf eine Abwechslung zu den üblichen Christkindlmärkten? Dann bist du hier genau richtig, denn wir haben dir die schönsten Münchner Winterbars herausgesucht.
