Nach langem Streit
Koalitionsausschuss: Ampel-Parteien verkünden Einigung
Stand 29.03.23 - 09:01 Uhr
In den vergangenen Wochen hat es innerhalb der Regierung Streit gegeben. Nach den Verhandlungen im Koalitionsausschuss zeigt man sich optimistisch.
©Juergen Nowak / Shutterstock.com
Berlin (dpa) – Die Ampel-Spitzen haben sich auf eine Reihe von Beschlüssen zum Klimaschutz im Verkehr geeinigt. So sollen «erhebliche Mittel» in die Modernisierung und Erweiterung des Schienennetzes stecken. Bei der Deutschen Bahn gebe es einen Investitionsbedarf von rund 45 Milliarden Euro.
- Anzeige -Das soll unter anderem durch Einnahmen aus der Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen gedeckt werden. Daneben sollen besonders wichtige Autobahnprojekte vorangetrieben werden. Die Ampel-Koalition will den Einbau klimafreundlicherer Heizungen angehen – dabei soll es einen sozialen Ausgleich geben.
Koalitionsausschuss: „Lange Verhandlung hat sich gelohnt“
Außerdem will die Ampel-Koalition die Nutzung von Strom durch See- und Binnenschiffe unterstützen, damit diese in Häfen weniger klimaschädliche Gase ausstoßen. In dem Beschlusspapier zum Koalitionsausschuss haben SPD, Grüne und FDP festgehalten, dass mit Bundeshilfen «weitere Landstromanlagen für Seeschiffe und Binnenschiffe insbesondere in den großen Seehäfen Hamburg und Bremen und am Rhein» gefördert werden sollen. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte begrüßte die Ankündigung. «Gut so», schrieb der SPD-Politiker auf Twitter.
- Anzeige -FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses als wegweisend bezeichnet. «Die langen Stunden ausführlicher Gespräche und harter Verhandlungen haben sich gelohnt», sagte Dürr der Deutschen Presse-Agentur. Dürr sagte, das Tempo von Planungs- und Genehmigungsverfahren werde weiter erhöht.
«Schienen- und Straßenbau werden also gleichermaßen beschleunigt.» Außerdem werde das Klimaschutzgesetz von der «Planwirtschaft in die Marktwirtschaft» überführt. «Statt unrealistischer Jahresziele zählt künftig konsequent das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045.»
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Ärger über Werbung bei Amazon Prime? Jetzt gibt es die Chance, dein Geld zurückzubekommen! Schließe dich der Sammelklage an und fordere eine Erstattung für ungewollte Werbung. Alle Infos, wie du dabei sein kannst, findest du hier!
Culcha Candela live in München – 95.5 Charivari präsentiert die 'Monsta Tour 2025'! Erlebe die Berliner Kultband am 19. März 2025 im Zenith und sichere dir Tickets für eine unvergessliche Party mit Hits wie 'Monsta' und 'Hamma!'. Jetzt Tickets gewinnen!
Sichere dir den Münchner Ferienpass 2024/2025 und erlebe ein Jahr voller Spaß und Abenteuer! Mit tollen Ferienangeboten, kostenfreien Schwimmbadbesuchen und gratis MVV-Nutzung in den Sommerferien – perfekt für alle Kinder und Jugendlichen von 6 bis 17 Jahren. Jetzt online oder vor Ort erhältlich!
Ab Dezember gibt es bei der Bahn einige Preisänderungen. Nutze die Chance und buche bis 14. Dezember noch zu den alten Preisen!
Kürbisse gibt es in allen möglichen Farben und Formen. Eine große Auswahl des schmackhaften Herbstgemüses findest du zum Beispiel auf Kürbishöfen rund um München. Wir haben den Überblick für dich!
Hast du schon mal was richtig Cooles bei einer Versteigerung ergattert? Am 23. Oktober hast du wieder die Chance! Die MVG versteigert jede Menge Fundsachen, die in U-Bahn, Tram und Bus liegengeblieben sind.
Ab dem 18. Oktober kommt es wegen umfangreicher Gleisarbeiten zu Einschränkungen. Es gibt Ersatzverkehr mit Bussen. Alles, was du wissen musst, erfährst du hier!
München testet an der Kreuzung Landwehr- und Goethestraße eine "Rundum-Grün-Schaltung", die speziell für Fußgänger*innen gedacht ist. Alle Infos zu diesem Pilotprojekt und wie es für mehr Sicherheit sorgt, findest du hier!
Schon wieder keine S-Bahn auf der Stammstrecke! Wegen Bauarbeiten an dem neuen elektronischen Stellenwerk am Ostbahnhof, an den Gleisen, Weichen und Bahnhöfen kommt es vom 11. bis 14. Oktober wieder zu Stillstand an der Stammstrecke.
Dieses Wochenende findet der München Marathon statt. Es werden neue Rekordzahlen erwartet - Straßen werden abgesperrt und Busse umgeleitet.
DESK
Traurige Nachrichten für Fans der britischen Boyband One Direction: Liam Payne, ehemaliges Mitglied der weltberühmten Band, ist im Alter von nur 31 Jahren gestorben.
Alfons Schuhbeck verlor sein Gastro-Imperium und landete im Gefängnis. Jetzt gibt es eine neue Anklage - und die hat es in sich.
Die Kosten im Gesundheitssystem steigen von Jahr zu Jahr. Und immer im Herbst stellt sich deshalb die Frage: Wie sehr ziehen die Krankenkassenbeiträge nächstes Jahr an? Die Antwort diesmal: Deutlich.
Neue Folgen von "X-Factor: Das Unfassbare" – Jonathan Frakes ist zurück! Am 1. und 3. November 2024 gibt es vier brandneue Episoden der Kultserie mit spannenden Gruselgeschichten und prominenten Gaststars im TV. Welche Story ist wahr, welche ausgedacht?
Achtung, Betrugsmasche! Aktuell häufen sich betrügerische Anrufe im Namen von PayPal. Erfahre, wie du dich schützen kannst und worauf du achten solltest.
Behoben: Ein LKW ist in der Paul-Heyse-Unterführung stecken geblieben. Bus wird umgeleitet - die Polizei versucht den LKW aus der Unterführung zu bergen.
Die Stars waren aus Großbritannien, viele Besucher auch. Die Münchner Konzerte der Band Coldplay und der Sängerin Adele zogen im August eine Art internationaler Reisewelle nach sich.