Wirklich notwendig?
Brücke für Fledermäuse: Die größten Steuerverschwendungen des Jahres
Stand 09.10.24 - 15:07 Uhr
Im diesjährigen Schwarzbuch des Steuerzahlerbunds sind wieder einige bayerische Fälle gelistet. Mit dabei sind Baumaßnahmen, bei denen Kosten aus dem Ruder gelaufen sind, aber auch kuriose Projekte.
©shutterstock
Wofür wird unser Steuergeld verschwendet?
München (dpa/lby) – Eine Brücke für Fledermäuse, teure Hinweisschilder und ein millionenschwerer Dorfplatz – unter anderem diese Fälle prangert der Bund der Steuerzahler in seinem neuen Schwarzbuch als Verschwendung von Steuergeldern in Bayern an. Insgesamt führt der Bericht 100 Fälle aus ganz Deutschland auf, in denen nach Ansicht des Steuerzahlerbunds nicht verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgegangen wurde. Darunter sind unter anderem teure Baumaßnahmen, bei denen die Kosten immer weiter aus dem Ruder gelaufen sind, und auch kurios anmutende Projekte. Einige Beispiele im Überblick:
- Anzeige -Mehrere Millionen Euro für eine Fledermausbrücke
Ein kurios klingendes Projekt ist eine Brücke für Fledermäuse zwischen Pocking und Bad Füssing im Landkreis Passau. Sie soll den sicheren Übergang für Fledermäuse über die erweiterte A94 ermöglichen, da sich dort ein Flugkorridor befinden soll. Kostenpunkt nach Angaben des Steuerzahlerbunds «dem Vernehmen nach» rund drei bis vier Millionen Euro.
Dabei sei zunächst nicht klar, ob die Fledermäuse die Brücke überhaupt überqueren würden. Naturschutzexperten zufolge bevorzugten die Tiere eher Unterführungen. Immerhin befinde sich auf der Brücke auch ein Radweg – der Steuerzahlerbund bezweifelt hier allerdings die Notwendigkeit, da wenige hundert Meter daneben eine weitere Brücke gebaut worden sei.
Touristische Schilder zu teuer zum Erneuern
Touristische Hinweisschilder für Sehenswürdigkeiten in der Umgebung nutzen sich mit der Zeit ab – so auch an diversen Autobahnen in Bayern. Die Kosten der erforderlichen Erneuerung sind nach Ansicht des Steuerzahlerbunds viel zu hoch. So soll die Autobahn GmbH unter anderem von der Stadt Regensburg über 150.000 Euro für vier neue Schilder an den Autobahnen 3 und 93 gefordert haben. Die Schilder seien daraufhin ganz abmontiert worden.
Ähnlich sei es bei der Autobahn 95 bei Wolfratshausen (Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen): Für zwei neue Schilder seien von der Autobahnverwaltung 60.000 Euro gefordert worden – den Angaben zufolge ein nicht verhandelbarer Preis. Auch hier habe man sich für einen Rückbau entschieden. Kostenpunkt: 12.000 Euro.
Der Bund der Steuerzahler kritisiert die teuren Erneuerungs- und Rückbaukosten der Schilder. Weiterhin stellt er die Frage in den Raum, ob sich die Privatisierung der Autobahnverwaltung durch den Bund «mit dem Ziel, durch kostensenkende Effizienzgewinne mehr investieren zu können, nicht nur bürokratischer, sondern sogar kostentreibend auswirkt».
Umbau des Augsburger Hauptbahnhofs
Ein «Dauerbrenner» in den Schwarzbüchern, so der Steuerzahlerbund, sei der Umbau des Augsburger Hauptbahnhofs. Das Projekt beinhaltet demnach eine teure Straßenbahnunterführung. Im Jahr 2006 habe die Stadt mit 70 Millionen Euro kalkuliert – mittlerweile geht der Steuerzahlerbund davon aus, dass bis zur voraussichtlichen Inbetriebnahme kommendes Jahr mehr als 300 Millionen Euro «im Tunnel verschwunden sein werden». Auch wenn bei Mammutprojekten immer wieder unvorhersehbare Änderungen eintreten könnten, lasse dies nicht über «die immense Kostenexplosion über einen zugegebenermaßen langen Zeitraum hinwegtäuschen».
Ein Dorfplatz für knapp anderthalb Millionen Euro
Das Schwarzbuch listet auch kleinere Fälle auf, die nach Angaben des Steuerzahlerbunds fehlendes Kostenbewusstsein und mangelnde Sparsamkeit verdeutlichen sollen. Ein Projekt der Gemeinde Freudenberg (Landkreis Amberg-Sulzbach) kritisiert der Steuerzahlerbund mit deutlichen Worten: Im Ortsteil Pursruck mit rund 150 Einwohnern wurde laut Schwarzbuch ein etwa tausend Quadratmeter großer Multifunktionsplatz mit einem Pavillon und einer öffentlichen Toilette gebaut. Die Kosten beliefen sich auf 1,4 Millionen Euro – «ganz schön viel Steuergeld für einen Dorfplatz mit Klo», meint der Steuerzahlerbund.
Bleib immer bestens informiert!
Mit unserem kostenlosen 95.5 Charivari-Newsletter verpasst du keine Highlights mehr. Von Top-Konzerten über exklusive Gewinnspiele bis hin zu Einblicken in Larissa Lannert live - wir liefern dir wöchentlich alles Wichtige direkt in dein Postfach.
Mehr Beiträge und Themen
Diesn Wiesn 2024 geht zu Ende: Festleitung und Behörden sind zufrieden und sprechen von einem friedlichen und entspannten Oktoberfest.
Manche Festzelte haben beschlossen, das Einlösen der Wertmarken nur am selbigen Tag zu erlauben - andere hingegen ermöglichen das Einlösen bis zum 31.12.24 in den jeweils dazugehörigen Wirtschaften. Welche Zelte das wie regeln, wir sagen es dir!
Zum Ende des Sommers erwartet uns noch einmal ein großes Spektakel. Am 12. Oktober wird ein besonders heller Komet am Himmel zu sehen sein. Alle weiteren Infos, hier.
Ab Dezember gibt es bei der Bahn einige Preisänderungen. Nutze die Chance und buche bis 14. Dezember noch zu den alten Preisen!
Kürbisse gibt es in allen möglichen Farben und Formen. Eine große Auswahl des schmackhaften Herbstgemüses findest du zum Beispiel auf Kürbishöfen rund um München. Wir haben den Überblick für dich!
Schon wieder keine S-Bahn auf der Stammstrecke! Wegen Bauarbeiten an dem neuen elektronischen Stellenwerk am Ostbahnhof, an den Gleisen, Weichen und Bahnhöfen kommt es vom 11. bis 14. Oktober wieder zu Stillstand an der Stammstrecke.
Ein ganzes Hotel nur für Künstler - Das bietet das Künstlerkollektiv Broke.Today aus München. In dem leerstehenden Hotel in der Ludwigvorstadt wird es eine interaktive Ausstellung geben, die du dir nicht entgehen lassen solltest.
Inzwischen geht es bei der Planung für den nächsten Städtetrip um weit mehr, als nur schöne Sehenswürdigkeiten. Sauberkeit in den Städten spielt ein immer größeres Thema. Jetzt hat ein deutsches Unternehmen für medizinische Produkte zehn Städte zu den Saubersten Europas gekürt, unter anderem auch München. Welche weiteren dabei sind, erfährst du, hier.
Am Frankfurter Flughafen kommt es zu erheblichen Verzögerungen und Flugausfällen. Der Grund ist eine technische Störung bei der Deutschen Flugsicherung.
Das höchste europäische Gericht urteilt, dass einige Transfervorschriften der FIFA gegen «Unionsrecht verstoßen». Das könnte weitreichende Folgen für den Transfermarkt haben.
DESK
München testet an der Kreuzung Landwehr- und Goethestraße eine "Rundum-Grün-Schaltung", die speziell für Fußgänger*innen gedacht ist. Alle Infos zu diesem Pilotprojekt und wie es für mehr Sicherheit sorgt, findest du hier!
Dieses Wochenende findet der München Marathon statt. Es werden neue Rekordzahlen erwartet - Straßen werden abgesperrt und Busse umgeleitet.
Im diesjährigen Schwarzbuch des Steuerzahlerbunds sind wieder einige bayerische Fälle gelistet. Mit dabei sind Baumaßnahmen, bei denen Kosten aus dem Ruder gelaufen sind, aber auch kuriose Projekte.
Bei der «Fat Bear»-Wahl in Alaska kommt es auf die Rundungen der Meister im Lachsfressen an. Hatte Braunbärin Grazer gegen die massigen Männchen Chunk und 747 mit dem Spitznamen Jumbo Jet eine Chance?
Die Polizei erfasst einen Tempoverstoß auf der Autobahn, erst bei der Fotoauswertung fällt das ungewöhnliche Outfit des Fahrers oder der Fahrerin auf. Die Polizei findet es aber nicht zum Lachen.
B steht für Berlin, HH für Hamburg - und BEN? Künftig vielleicht für Bensheim. Das sieht eine Initiative vor, die für 320 mittelgroße Städte eigene Kennungen vorschlägt. Ist das realistisch?
Völlig überraschend tritt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zurück. Damit tauschen zwei der drei Ampelparteien ihre Führungsriege aus.